Archiv der Kategorie: Kommentare

Und die Moral von der Geschichte?

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Kommentar von Torsten Löser

Wie betonte doch der Parteivorstand in seinem Beschluss vom 13. Oktober 2012:

„Unsere Botschaft im Wahlkampf ist: Aus einem möglichen Regierungswechsel wird nur mit uns ein wirklicher Politikwechsel. Wir nehmen zur Kenntnis, dass aus heutiger Sicht Politikwechsel und Kanzlerschaft für die SPD nur mit Hilfe der LINKEN möglich sind. Stehen die Sozialdemokraten für einen wirklichen Politikwechsel – zu einem gemeinsamen Projekt der sozialen Gerechtigkeit -, werden sie den nächsten Bundeskanzler stellen können. DIE LINKE und viele Mitglieder der SPD und der Grünen sind zu einem für die Gesellschaft so notwendigen linken Reformprojekt bereit.“ Weiterlesen

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Schuldenbremsen werden nie sozial sein

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ein Kommentar von Torsten Löser*

Ich neige nicht dazu, Genossinnen und Genossen in anderen Landesverbänden Ratschläge zu erteilen. Aber Entscheidungen, die Auswirkungen auf die Arbeit der Gesamtpartei haben, sollten wir in kritischer Solidarität miteinander diskutieren. Dabei gilt für mich ganz klar, dass die betroffenen Landesverbände letztlich eigenverantwortlich entscheiden müssen, wie sie mit einer konkreten Sachlage umgehen wollen.

Gegenwärtig führt der Landesverband Sachsen eine Debatte, die aus meiner Sicht durchaus auf die Gesamtpartei und deren politische Glaubwürdigkeit ausstrahlt. Mit der Verständigung über eine Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen soll die Schuldenbremse in der Landesverfassung verankert werden und zwar mit Zustimmung der Linksfraktion im Sächsischen Landtag. Ich gebe zu: Ich war sprachlos, ob dieser Meldung! Weiterlesen

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