Und die Moral von der Geschichte?

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Kommentar von Torsten Löser

Wie betonte doch der Parteivorstand in seinem Beschluss vom 13. Oktober 2012:

„Unsere Botschaft im Wahlkampf ist: Aus einem möglichen Regierungswechsel wird nur mit uns ein wirklicher Politikwechsel. Wir nehmen zur Kenntnis, dass aus heutiger Sicht Politikwechsel und Kanzlerschaft für die SPD nur mit Hilfe der LINKEN möglich sind. Stehen die Sozialdemokraten für einen wirklichen Politikwechsel – zu einem gemeinsamen Projekt der sozialen Gerechtigkeit -, werden sie den nächsten Bundeskanzler stellen können. DIE LINKE und viele Mitglieder der SPD und der Grünen sind zu einem für die Gesellschaft so notwendigen linken Reformprojekt bereit.“

Wohin muss sich DIE LINKE orientieren?

Ein Veranstaltungsbericht von Ulrike Detjen

Das Forum Demokratischer Sozialismus NRW (FDS NRW) und die Arbeitsgemeinschaft Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung (ArGe) in Nordrhein-Westfalen führten am 23. Februar eine gemeinsame Veranstaltung unter dem Titel „Die Wähler_innen der Linken im Westen“ durch. Referent war Horst Kahrs, Referent im Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung.

Schuldenbremsen werden nie sozial sein

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ein Kommentar von Torsten Löser*

Ich neige nicht dazu, Genossinnen und Genossen in anderen Landesverbänden Ratschläge zu erteilen. Aber Entscheidungen, die Auswirkungen auf die Arbeit der Gesamtpartei haben, sollten wir in kritischer Solidarität miteinander diskutieren. Dabei gilt für mich ganz klar, dass die betroffenen Landesverbände letztlich eigenverantwortlich entscheiden müssen, wie sie mit einer konkreten Sachlage umgehen wollen.

Gegenwärtig führt der Landesverband Sachsen eine Debatte, die aus meiner Sicht durchaus auf die Gesamtpartei und deren politische Glaubwürdigkeit ausstrahlt. Mit der Verständigung über eine Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen soll die Schuldenbremse in der Landesverfassung verankert werden und zwar mit Zustimmung der Linksfraktion im Sächsischen Landtag. Ich gebe zu: Ich war sprachlos, ob dieser Meldung!

Der Hang zur harten Linie: LINKE NRW wählt ihre Landesliste für den Bundestag

Sahra Wagenknecht (Platz 1) und Matthias W. Birkwald (Platz 2) auf dem Listenparteitag. Bildquelle: http://www.dielinke-nrw.de.

Ein Bericht von Jonas Bens

Am 2. und 3. Februar wählte die Landesvertreter_innen-Versammlung der nordrhein-westfälischen LINKEN ihre Liste für den Bundestag. Bis auf Platz eins, auf dem Sahra Wagenknecht mit triumphalen 93,1 % als Spitzendkandidatin an Rhein und Ruhr aufgestellt wurde, war jeder der quotierten Listenplätze hart umkämpft. Lediglich auf den gemischten Plätzen sah es weniger spannend aus. Die politische Tendenz der Liste ist dabei eindeutig.

Wer wählt wann DIE LINKE?

Referat von Horst Kahrs mit Diskussion am 23. Februar 2013

Samstag, 23. Februar 2013
13.00 Uhr
in der Christuskirche Bochum
Westring 26, 44787 Bochum

Nicht erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen wird die Frage drängender, auf welche politikwissenschaftlichen und sozialanalytischen Grundlagen sich eine politische Strategie für DIE LINKE stützen kann. Es existieren zahlreiche Umfragen und Studien zu diesem Thema und die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat jüngst eine große Studie über die Wählerschaft der LINKEN durchgeführt. Horst Kahrs, der mit uns hierüber ins Gespräch kommen will, arbeitet seit Jahren an diesen Fragen und bringt viele wichtige Zahlen zur LINKEN, ihren Wähler_innen, ihrem Wähler_innen-Potential und so weiter auf den Tisch.

Horst Kahrs ist ehermaliger Leiter der Abteilung Strategie und Grundsatzfragen in der Bundesgeschäftsstelle der LINKEN und momentan Referent für Das Öffentliche / Sozialstrukturanalyse im Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Bekannt ist er unter anderem für seine zahlreichen Wahlanalysen von Landtags-, Bundestags- und Europawahlen, die er auf einem eigenen Blog veröffentlicht http://www.horstkahrs.de.

Einladung zum Arbeitstreffen des FDS in NRW am 25. November 2012

Liebe Genossinnen und Genossen,

im Namen derer, die die Arbeit des Forum Demokratischer Sozialismus in NRW koordinieren, möchte ich euch ganz herzlich zu einem Arbeitstreffen für den 25. November 2012 um 13.00 Uhr nach Köln einladen.

Wir treffen uns in der Geschäftsstelle der Kölner LINKEN in der Zülpicher Str. 58. Ihr findet die Geschäftsstelle ganz in der Nähe des Bahnhofes Köln-Süd. In dem Gebäude ist ein Sport-Studio und direkt daneben findet ihr unsere Geschäftsstelle.

Für eine starke LINKE. in NRW – Jetzt Engagement vor Ort stärken!

Erklärung des forum demokratischer sozialismus nrw zum Landesparteitag DIE LINKE.NRW am 30. Juni /1. Juli 2012

Die Landtagswahlen am 13. Juni 2012 haben in NRW für klare politische Verhältnisse gesorgt. Die bisherige Minderheitsregierung aus SPD und Grünen hat nun eine klare Gestaltungsmehrheit. DIE LINKE. NRW hat nach nur knapp zwei Jahren ihre politische Vertretung im Landtag NRW verloren. Die Piraten sind erstmals in den Düsseldorfer Landtag eingezogen. Vieles ist geschrieben worden zu dieser Wahl. Wir wollen hier nur verweisen auf die Analyse von Benjamin Hoff und Horst Kahrs.

Der Landesvorstand nimmt in seinem Leitantrag nur eine sehr verkürzte Bewertung des Wahlergebnisses vor. Es sei nicht gelungen, „den Einfluss, den wir auf Wahlebene haben, in wirkliche, gesellschaftliche Verankerung zu verwandeln“. Es gebe zudem ein Missverhältnis zwischen parlamentarischer und außerparlamentarischer Arbeit.

Erfolgreiches Arbeitstreffen des FDS NRW

Am 7. Juni haben sich die Freund_innen und Mitglieder des FDS in Dortmund getroffen, um über inhaltliche Schwerpunkte der künftigen Arbeit des FDS in NRW und die weitere Organisation der Arbeit  des FDS in NRW zu diskutieren.

Insbesondere auch nach dem Bundesparteitag hat das FDS in NRW viele neue Mitglieder gewonnen. Derzeit gehören dem FDS in NRW fast 100 Genossinnen und Genossen an.

Medizinische Versorgung von Flüchtlingen – Was können wir tun?

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Samstag, 16. Juni 2012 11.00 bis 15.30 Uhr
Christuskirche Bochum, Westring 26 A · 44787 Bochum-Zentrum

Referent_innen:

• Michael Sprünken, Geschäftsführer der kommunalen Gesundheitskonferenz Bochum
• Benjamin Hoff, ehemaliger Staatssekretär für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz im Senat von Berlin, Partei DIE LINKE
• Vertreter/in der medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum (N.N.)
• Heinz Drucks, Vorstand Flüchtlingsrat NRW

(Veranstalter: Thema in NRW, kommunalpolitisches forum nrw)